Das Internetrecht – auch Onlinerecht genannt – ist per Definition kein eigenes Rechtsgebiet, sondern eher eine Art Schnittstelle aller Rechtsgebiete des Internets.
Damit Sie rechtliche Risiken im Netz weitestgehend minimieren können, haben wir die wichtigsten Aspekte rund um das Internetrecht für Sie zusammengefasst.
Vorweg: Ganz unabhängig von juristischen Details ist das Internetrecht vor allem eine Herausforderungen für Unternehmen, Seitenbetreiber im Allgemeinen und Startups.
Die wichtigsten Infos zum Internetrecht
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Internetrecht – viele Vorgaben, wenig Transparenz, zahlreiche Abmahnungen
Für private und gewerbliche Betreiber von Internetseiten ist es mittlerweile schier unmöglich geworden, jederzeit alle rechtlichen Vorgaben und Gesetze im Blick zu haben. Denn so „jung“ das Internet an sich auch ist, so rasant entwickelt es sich doch. Und mit ihm entstehen zahlreiche rechtlichen Anforderungen, von Datenschutz bis Verpackungsgesetz. Im Folgenden stellen wir Ihnen die wichtigsten Themen und Bereiche rund um das Internetrecht kurz vor und geben entsprechende Tipps – für weitergehende Informationen und eine adäquate Rechtsberatung sollten sich Unternehmen dennoch idealerweise an einen auf Online- und/oder Medienrecht spezialisierten Anwalt wenden.
Onlinerecht – Bereiche und Stolpersteine
Das Internetrecht ist nahezu so facettenreich wie das World Wide Web selbst. Besonders Unternehmen, die auch den Online-Handel für sich erschließen wollen, stehen in diesem Zusammenhang vor großen Herausforderungen. Aber nicht nur sie: Durch (neue) Verordnungen wie zum Beispiel die DSGVO werden auch immer mehr Institutionen auf den Plan gerufen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Unternehmen und Startups mit Abmahnungen zu bombardieren. Ein lukratives Geschäft für die einen, ein großes Problem für die anderen. Die folgenden Absätze dienen zur ersten Orientierung hinsichtlich der zahlreichen Stolpersteine.
AGB-Recht & Haftung
Unternehmen, die im Dienstleistungssektor tätig sind oder einen Online-Shop betreiben, müssen auf Ihrer Website neben anderen Pflichtangaben (zum Beispiel einem vollständigen Impressum) auch ihre jeweiligen AGB zur Verfügung stellen. Wichtig ist hierbei, dass diese keinesfalls unzulässige Klauseln enthalten. Unser Tipp: Lassen Sie Ihre AGB immer von einem Experten bzw. Anwalt erstellen und kopieren Sie keinesfalls einfach die Dokumente anderer Unternehmen. Denken Sie auch daran, klare Aussagen zum Thema Haftung (zum Beispiel auch für gesetzte Links) zu machen. Hierzu gibt es zahlreiche Vorlagen im Netz, die Sie in diesem Fall tatsächlich kopieren können.
Social Media
Sofern Sie in den sozialen Medien noch nicht mit Ihrem Unternehmen präsent sind, haben Sie zumindest bestimmt schon einmal darüber nachgedacht, es zu werden. Und schließlich können Facebook und Co. ganz neue Vertriebs-, Werbe- und Absatzwege generieren. Das ist soweit auch richtig, dennoch lauern auch hier einige Stolpersteine; und das beginnt bereits bei der Erstellung eines Profils oder auch beim Start von Gewinnspielaktionen. Unser Tipp: Hierzu finden Sie im Netz genügend Informationen aus seriösen Quellen.
Urheberrecht
Unterschätzen Sie keinesfalls das Urheberrecht! Glauben Sie bitte auch nicht, dass die Chancen, dass der eigentliche Urheber von Texten, Videos oder Bildern, die Sie einfach auf Ihre Seite kopiert haben, nichts davon mitbekommt. In der Regel ist es nur eine Frage der Zeit, wann die erste Abmahnung ins Haus flattert, wenn Sie ungefragt und unlizensiert Fremdcontent auf Ihrer Seite eingebunden haben. Seien Sie sich sicher: Die Kosten für professionelle und lizensierte Bilder (zum Beispiel von Adobe Stock) oder die Beauftragung einer Agentur für Ihre Webtexte sind garantiert wesentlich geringer als die hohen Geldstrafen, die Ihnen anderenfalls drohen.
E-Commerce
Wenn Sie im Online-Handel tätig sind oder sich diesen Geschäftszweig neu erschließen wollen, sollten Sie zwingend vorher einen Anwalt konsultieren. Und zwar unabhängig davon, ob Sie einen eigenen Webshop betreiben (wollen) oder Plattformen wie eBay und Co. nutzen (gerade letztere werden immer wieder gern abgemahnt). Von Vorschriften für Fernabsatzverträge, dem seit 2019 geltenden Verpackungsgesetz oder der Informationspflicht, gibt es unzählige Fallstricke für Unternehmen.
Wettbewerbsrecht
Auch online spielt das Wettbewerbsrecht eine große Rolle. Wer sich nicht an die strengen Vorgaben für den Geschäftsverkehr hält, riskiert nicht nur Abmahnungen, sondern auch hohe Geldstrafen. Ein besonderes Risiko können Werbeaussagen und Produktanpreisungen darstellen. Unser Tipp: Vermeiden Sie generell (und nicht nur im Netz) Formulierungen mit Superlativen oder Behauptungen wie zum Beispiel: „Der beste Staubsauger der Welt zum günstigsten Preis“. Vorsicht auch bei der Nutzung von (Test-)Siegeln. Wenn Sie dafür keine Lizenz erworben haben, dürfen Sie sie auch nicht nutzen.
Datenschutz
Spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ist klar: Die Themen Datenschutz und Datensicherheit sollte niemand mehr unterschätzen. Hier sollten Sie unbedingt einen Experten mit ins Boot holen – ansonsten drohen Abmahnungen, Strafen und Bußgelder. Mittlerweile machen sich sogar unabhängige Vereine wie die „IGD – Interessengemeinschaft Datenschutz e. V.“ daran, Unternehmen im Akkord abzumahnen und eigenmächtig Bußgelder zu verhängen. Bei der Implementierung rechtssicherer Systeme unterstützen Sie unsere Experten aus dem IT-SERVICE.NETWORK natürlich gern.
Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre unternehmenseigene Webpräsenz die Vorgaben des Internetrechts erfüllt, wenden Sie sich unbedingt an einen Anwalt, bevor Abmahnungen und Bußgelder drohen.
Geschrieben von
Lena Klaus arbeitet seit 2018 als freie Autorin und SEO-Expertin für das IT-SERVICE.NETWORK. Besonders die Themen rund um den digitalen Wandel und New Work haben es ihr angetan. Darüber hinaus ist die erfahrene Texterin immer wieder fasziniert davon, welche neue Methoden und Tricks Hackern und Cyberkriminellen einfallen. Seit 2013 kennt Lena Klaus die IT-Branche und… Weiterlesen
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